Buchdetails

Seit jeher bildet die Novellierung des Grundgesetzes einen fast schon normalen Vorgang. Allein bis zu seinem 50jährigen Jubiläum im Jahre 1999 zählten wir 46 Änderungsgesetze, mit denen unsere Verfassung bereits rein normtextlich, aber vor allem in ihrem materiellen Regelungsgehalt tiefgreifenden Umgestaltungsprozessen unterworfen wurde. In den vergangenen zwei Jahren hat sich diese - dem Grundgesetz keineswegs immer zuträgliche - Änderungsdynamik noch einmal deutlich erhöht. Seit dem Erscheinen der zweiten Auflage dieses Kommentars Mitte 2008 wurden von Bundestag und Bundesrat sechs weitere verfassungsändernde Gesetze verabschiedet. Einige von ihnen haben in der Öffentlichkeit unter Stichworten wie "Schuldenbremse" und "Föderalismus-Reform II" große Aufmerksamkeit gefunden, andere sind weniger intensiv diskutiert worden. Geradezu ein Dauerbrenner war die politische Debatte um die sog. Job-Center, die nun in Gestalt des im Juli 2010 in das Grundgesetz eingefügten Art. 91e GG ihren Abschluß gefunden hat. Das vorliegende Supplementum 2010 erläutert alle Verfassungsänderungen seit dem Spätsommer 2008. Gänzlich neue oder in zentraler Weise umgeformte Artikel werden einer kompletten Neukommentierung unterzogen. Artikel, bei denen die Eingriffe weniger gewichtig ausfielen, werden mit ergänzenden Einfügungen versehen. Somit bringt das Supplementum 2010 den Grundgesetz-Kommentar auf den aktuellen Stand.