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Dürig-Friedl, Cornelia / Enders, Christoph


Versammlungsrecht


Die Versammlungsgesetze des Bundes und der Länder / Kommentar


Gelbe Erläuterungsbücher
C.H. Beck
1. Aufl. 2016
   
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Medium: Print
978-3-406-64960-8
02.08.15 Demonstrations- und Versammlungsrecht
02.90.02 Landesrecht Bayern
02.90.09 Landesrecht Niedersachsen
02.90.13 Landesrecht Sachsen
02.90.14 Landesrecht Sachsen-Anhalt

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Nach Art. 8 Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Das Versammlungsgesetz regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen einschließlich Straf - und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen.

Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes weggefallen. Die Länder dürfen eigene Versammlungsgesetze erlassen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das das Versammlungsgesetz des Bundes fort.

Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen und Sachsen-Anhalt Versammlungsgesetze erlassen. Das Werk beinhaltet eine präzise und praxisgerechte Kommentierung des Versammlungsgesetzes des Bundes und paralleler Vorschriften in den Versammlungsgesetzen Bayerns, Niedersachsens, Sachsens und Sachsen-Anhalts.