Buchdetails

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 136

Die Dissertation befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Sie setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte - dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken des § 4a UWG oder lediglich der Verbrauchergeneralklausel des § 3 Abs. 2 UWG.

Zum anderen hat die Studie jedoch auch zum Anspruch, Bewertungskriterien für eine sachgerechte Beurteilung von befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen zu entwickeln, die in Rechtsprechung und Literatur noch nicht hinreichend ermittelt wurden.

Der Autor adressiert diese beiden genannten Problematiken jedoch nicht lediglich von einem rechtlichen Standpunkt, sondern zieht in einem interdisziplinären Vorgehen insbesondere Erkenntnisse der Konsumentenforschung heran, um zu realitätsnahen Ergebnissen zu gelangen. Hierbei geht der Verfasser in drei Schritten vor:
Zunächst werden die relevanten Erkenntnisse der Konsumentenforschung zusammengetragen. Der Autor setzt sich dabei intensiv mit zwei denkbaren Einflussfaktoren befristeter Rabatte und Angebote auseinander, dem potentiellen Einfluss auf die einen Kauf vorbereitende externe Informationssuche sowie dem denkbaren Einfluss auf das eigentliche Entscheidungsverhalten des Verbrauchers im Sinne einer psychischen Beeinflussung. Theoretische Grundlagen und empirische Studien werden zusammengetragen und auch für den fachfremden Leser verständlich aufbereitet.

Im zweiten Teil werden sodann die gewonnenen Erkenntnisse der Konsumentenforschung mit den rechtswissenschaftlichen Themen verknüpft und so im Rahmen einer Gesamtabwägung die tatbestandliche Zuordnung befristeter Rabatte und Angebote innerhalb des UWG ermittelt. Zugleich werden die relevanten Tatbestandsmerkmale der Verbrauchergeneralklausel und insbesondere auch der aggressiven Geschäftspraktiken für die Fälle befristeter Rabatte und Angebote näher konkretisiert.

In einem letzten Schritt der Dissertation werden aus den mit der Arbeit gewonnen rechtlichen und (verhaltens-)ökonomischen Erkenntnissen Leitlinien entwickelt. Diese Leitlinien werden in die drei relevante Bereiche „Auswirkungen auf das Informationsverhalten“, „Auswirkungen auf das Entscheidungsverhalten“ und „weitere zu berücksichtigende Umstände“ unterteilt. Der Rechtsanwender kann mit Hilfe dieser Leitlinien Fälle von befristeten Rabatten und Angeboten auf ihre wettbewerbsrechtliche Relevanz strukturiert abprüfen und hiermit zu sachgerechten Ergebnissen gelangen.