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Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt ab 25. Mai 2018. Sie führt erstmals in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Dies zwingt zu einer weitgehenden Neuausrichtung der bisherigen Datenschutzkonzepte und zu einem grundlegenden rechtlichen Umdenken. Die künftigen Regelungen müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind diese im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe sowie die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst.

Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung des EuGH, die ersten Leitlinien der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur DS-GVO, die Evaluierung des EU-US-Privacy-Shields sowie die Auswirkungen des Brexits auf Datentransfers zwischen der EU und Großbritannien. Außerdem werden die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018) zur DS-GVO nachgewiesen, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt und aus europarechtlicher Sicht kritisch gewürdigt. Es werden eingehende Hinweise für den praktischen Umgang mit den neuen Vorschriften der DS-GVO sowie den europarechtlichen Auslegungsmethoden gegeben.