Buchdetails

Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare. Band: 13b

Dieses Standardwerk des Markenrechts erläutert
- das Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Gemeinschaftsrechts;
- die Rechtsänderungen des Markengesetzes gegenüber dem Warenzeichengesetz;
- die Rechtsprechung insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
- die Regelungen des Gemeinschaftsmarkenrechts im Überblick;
- das TRIPS-Abkommen;
- die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);
- das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken).

Aktuelle Dokumentationen tragen den Erfordernissen des modernen Wirtschaftslebens Rechnung:
- nationales, europäisches und internationales Kennzeichenrecht
- Verordnungsrecht der EU sowie
- die einzigartige Sammlung der geographischen Herkunftsangaben mit gemeinschaftsweitem Schutz innerhalb der EU.

Besonders benutzerfreundlich:
- den einzelnen Paragraphen vorangestellte relevante, aktuelle Entscheidungen;
- das komfortable Register mit Synopsen, Fundstellenverzeichnissen sowie einem Fälle- und einem Sachverzeichnis.

Dieses Standardwerk hilft Rechtsanwälten und Patentanwälten, Richtern und Unternehmern bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.

Selbstverständlich bürgt auch die 5. Auflage für höchste Aktualität. Die markenrechtliche Rechtsprechung ist umfassend ausgewertet und nachgewiesen. Gleiches gilt für die Spezialliteratur zum Markenrecht.

Folgende Reformen wurden im Einzelnen seit der Vorauflage berücksichtigt:
- Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts;
- Gesetz zur Umsetzung der DienstleistungsRL in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften;
- Gesetz über den RSchutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren;
- Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts;
- Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten;
- Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz;
- Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes.

Die geplante Novellierung des europäischen Rechts ist ebenfalls bereits im Vorgriff berücksichtigt. An den für das nationale Recht relevanten Stellen wird auf künftige Änderungen gemäß der Fassung des Kommissionsvorschlags hingewiesen.