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Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Seit 2009 müssen die über 1.000 Netzbetreiber in Deutschland die Entgelte für die Nutzung ihrer Strom- und Gasnetze nicht mehr kostenorientiert, sondern nach den Mechanismen der sog. Anreizregulierung bilden.

Der Grundgedanke dieser innovativen Regulierungsform besteht in der Entkopplung der Erlöse von den Kosten des Netzbetriebs, um den Netzbetreibern effektive Anreize zur Senkung ihrer Kosten zu bieten. Dies gibt dem Netzbetreiber mehr Spielraum, umfassende jährliche Kostenprüfungen entfallen.

Die in der energierechtlichen Anreizregulierungsverordnung ausgestalteten Regulierungsmechanismen werfen eine Fülle von juristischen und ökonomischen Fragen auf. Die Regelungen wurden in den letzten Jahren mehrfach weiter entwickelt; sie sind Gegenstand etlicher Gerichtsentscheidungen.

Inzwischen kommt die Anreizregulierung auch in der Bahnbranche als einem weiteren regulierten Infrastruktursektor zum Einsatz. Mit dem Eisenbahnregulierungsgesetz 2016 wurden die Entgelte für die Nutzung von Schienenwegen durch Eisenbahnverkehrsunternehmen einer Anreizsetzung unterworfen, die die Instrumente der energierechtlichen Regulierung aufgreift und sie auf die bahnspezifischen Besonderheiten zuschneidet.

Der Kommentar stellt die rechtlichen und ökonomischen Aspekte der Anreizregulierung für beide Infrastruktursektoren systematisch, umfassend und auch für den Regulierungslaien verständlich dar; ebenso werden die gesetzlichen und unionsrechtlichen Vorgaben prägnant erläutert.

Die Neuauflage berücksichtigt zum einen die vielfachen Rechtsänderungen der Anreizregulierungsverordnung, die grundlegenden Entscheidungen der Bundesnetzagentur und die Rechtsprechung seit der Erstauflage. Sie enthält zum anderen erstmals eine umfassende Kommentierung der Anreizregulierung im Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die die neuen Vorgaben in die allgemeine Eisenbahnregulierung einordnet und sie mit den Erfahrungen der energierechtlichen Regulierungspraxis bewertet.