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Tholl, Frank


Staatshaftung und Corona



COVID-19
C.H. Beck
1. Aufl. 2021
   
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Medium: Print
978-3-406-76337-3
02.06.00 Staatshaftungs-, Amthaftungs- und Entschädigungsrecht

Reihe: COVID-19

Das Problem von Ansprüchen wegen Vermögensnachteilen aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie besteht in der Komplexität des Geschehensablaufs und seiner nur unzureichenden speziellen normativen - entschädigungsrechtlichen Prägung durch das IfSG.

Behandelt werden daher:

- Ansprüche nach dem IfSG wegen Verdienstausfalls von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Selbständigen
- Ansprüche von "Nichtstörern" - also der Mehrzahl der Betroffenen - aus Amtshaftung (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)
- Ansprüche wegen enteignungsgleichem und enteignendem Eingriff (in vermögenswerte Rechte einschließlich des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb)
- Ansprüche wegen Aufopferung für das gemeine Wohl.