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Hüttermann, Aloys


Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht


Carl Heymanns
2. Aufl. 2023
   
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Medium: Print
978-3-452-29241-4
01.04.20 Europäisches Patentrecht, EPÜ, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht
01.04.90 Gerichtshöfe der EU, Internationale Gerichtshöfe
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Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen; das Einheitspatent kann bereits vorläufig angewandt werden.

Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentpaket und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:
- Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
- Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
- Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
- Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?

Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.

Neu in der 2. Auflage:
- Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
- Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
- Anhang mit relevanten Gesetzestexten