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Benkard, Georg


Patentgesetz. PatG


Gebrauchsmustergesetz, Patentkostengesetz


Beck`sche Kurz-Kommentare, Band 4

zum Paket: Patentgesetz + Europäisches Patentübereinkommen

C.H. Beck
12. Aufl. 2023
   
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in folgenden Online-DB verfügbar...
Medium: Print
978-3-406-72789-4
07.35.10 Patentrecht (einschl. Sortenschutz etc.)

Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare. Band: 4

Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung absolut unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.

Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.

Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des "Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts", wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.