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Kissel, Otto Rudolf / Mayer, Herbert (Hrsg.)


Gerichtsverfassungsgesetz. GVG


Kommentar


Termin: Februar 2025


Grauer Kommentar
C.H. Beck
11. Aufl. 2025
   
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Medium: Print
978-3-406-79654-8
06.03.00 ZPO, Gerichtsverfassung, Sachverständige, Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen

Reihe: Grauer Kommentar

Das Gerichtsverfassungsgesetz und sein Einführungsgesetz sind das Kernstück unserer Gerichtsverfassung und regeln nicht nur den organisatorischen Aufbau der ordentlichen Gerichte, sondern konkretisieren wesentliche rechtsstaatliche Grundsätze und prägen dadurch die gesamte Tätigkeit unserer Gerichte.

Neben den Regelungen zum Aufbau der ordentlichen Gerichte, zu ihrer personellen Zusammensetzung und ihrer Tätigkeit, soweit das GVG ausdrückliche Regelungen trifft, werden auch die den einzelnen Bestimmungen zugrunde liegenden tragenden Prinzipien der Gerichtsverfassung dargelegt. Zusätzlich werden auch diverse Vorschriften außerhalb des GVG im Sachzusammenhang erörtert, z.B. die einschlägigen Bestimmungen des DRiG bei der Erläuterung von § 1 GVG (Richterliche Unabhängigkeit).

Ferner sind solche Entscheidungen und Fakten, die im einschlägigen Zusammenhang mit dem GVG stehen, in ihrer gerichtsverfassungsrechtlichen Relevanz aufgezeigt, wie u.a. die gesamte Justizverwaltung, das Haushaltsrecht oder die Gefahren für die Unabhängigkeit jenseits der formalisierten Dienstaufsicht.

Das GVG ist regelmäßig zahlreichen Änderungen unterworfen, die ausführlich eingearbeitet sind, wie zB das Sanierungs- und InsolvenzrechtsfortentwicklungsG, das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, das Gesetz zur Fortentwicklung der StrafprozessO sowie das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften.