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Großmann, Arlett


Verfahrenspraxis EPÜ und PCT


Übersichten - Praxistipps - Entscheidungspfade

Carl Heymanns
9. Aufl. 2025
   
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Medium: Print
978-3-452-30324-0
01.04.20 Europäisches Patentrecht, EPÜ, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht
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Die 9. Auflage des Werkes »Verfahrenspraxis EPÜ und PCT« aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.

In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind.

Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.

Die zu den Kapiteln »Ausarbeitung einer Patentanmeldung«, »Prüfbescheidserwiderung«; und »Einspruch« vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.

NEU in der 9. Auflage:
- Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen
- Berücksichtigung der relevanten Aspekte rund um die Erlangung eines Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) sowie den damit verbundenen Gebühren und Fristen