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Müller, Dieter / Rebler, Adolf


Die Klärung von Eignungszwecken im Fahrerlaubnisrecht



Termin: Oktober 2024

Carl Heymanns
3. Aufl. 2024
   
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in folgenden Online-DB verfügbar...
Medium: Print
978-3-452-30398-1
04.01.00 Straßenverkehrsrecht

Die Klärung von Eignungszweifeln dient im Fahrerlaubnisrecht dem Grundprinzip der Verkehrssicherheit. Grundlage dafür ist die aus Artikel 2 Abs. 2 GG folgende und für alle staatlichen Instanzen geltende Schutzpflicht, das Leben und die körperliche Unversehrtheit aller Menschen in Deutschland vor Bedrohungen umfassend zu schützen.

Um andere Verkehrsteilnehmer:innen effektiv vor Risiken durch ungeeignete oder nicht mehr geeignete Fahrzeugführer:innen zu schützen, muss es rechtsstaatliche Verfahren geben, die als profunde und sachliche Entscheidungsgrundlagen für die Entscheidungen von Fahrerlaubnisbehörden und Verwaltungsgerichten dienen. Diese Verfahren werden vorgestellt und praxisnah erläutert.

NEU in der 3. Auflage:
- Komplette Überarbeitung und Aktualisierung der Auflage von 2017
- die bevorstehende Legalisierung von Cannabis wird bereits berücksichtigt
- Einarbeitung neuester Gerichtsentscheidungen, die u.a. die Bereiche Drogen, Alkohol, Krankheiten und charakterliche Mängel betreffen
- Berücksichtigung von Denkanstößen aus Wissenschaft und Verkehrspolitik