Buchdetails

Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare. Band: 13b

Das Standardwerk des Markenrechts hilft allen, die sich mit dem Markenrecht befassen, bei ihrer täglichen Arbeit in der Markenrechtspraxis.

Der Kommentar erläutert
- das Markengesetz auf der Grundlage des Unionsrechts;
- die gesamte Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
- Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;
- das Recht der besonderen Markenformen, einschließlich der Garantie- und der Kollektivmarken;
- das Recht der Unternehmenskennzeichen und Werktitel;
- das Recht der geografischen Herkunftsangaben;
- das Recht der Grenzbeschlagnahme;
- das internationale Markenrecht, insbesondere die Pariser Verbandsübereinkunft und das Madrider Markenabkommen
- Der Kommentar setzt u.a. folgende Schwerpunkte
- tiefgreifende Erläuterungen auf der Grundlage der Dogmatik und der Lehre von den Funktionen der Kennzeichenrechte
- nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken, Gewährleistungsmarkenrecht und Kollektivmarkenrecht u.a.
- multifunktionale Schutzbereiche der Kollisionstatbestände
- referenzielle Markenbenutzung und Lauterkeitsvorbehalt
- Rechtsdemoskopie und Verkehrsdurchsetzung
- rechtserhaltende Benutzung
- das DPMA-Verfahrensrecht in Markenangelegenheiten
- Beschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)
- die Marke im Vertrieb und im Transit
- Unternehmenskennzeichenrecht und Werktitelrecht
- unionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen
- Kennzeichen im Internet und Domainrecht

Die 6. Auflage kommentiert die seit der Vorauflage in Kraft getretenen Änderungen des MarkenG durch

- das VerbandsklagenrichtlinienumsetzungsG (VRUG)
- das Zweite Gesetz zur Anpassung bestimmter Vorschriften über den Schutz geografischer Herkunftsangaben im Landwirtschaftsbereich und
- die Agrargeoschutz-VerweisanpassungsVO.

Die Neuauflage berücksichtigt darüber hinaus die aktuelle Rechtsprechung und weitere Gesetzgebung zum Markenrecht auf nationaler und europäischer Ebene, u.a. die neue Qualitätsregelungen-VO sowie die VO über den Schutz geografischer Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse, die den Schutz geografischer Angaben stärken. Die neu erschienene Literatur wird umfassend ausgewertet.